Rechtsprechung
| LG Hamburg, 12.01.2018 - 315 O 89/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 10.04.2008 - C-102/07
DAS ALLGEMEININTERESSE AN DER VERFÜGBARKEIT BESTIMMTER ZEICHEN FÜR JEDERMANN …
Auszug aus LG Hamburg, 12.01.2018 - 315 O 89/17
Selbst wenn die Klagemarke Pfeilmotive benutzt, die einen gewissen Bezug zu Geschwindigkeit und damit sportlicher Dynamik haben können, so schließt dieser dekorative Charakter nicht aus, dass in dem Zeichen vom angesprochenen Verkehrskreis ein Herkunftshinweis gesehen werden kann (vgl. EuGH, Urt. v. 10.04.2008 - C-102/07 - adidas/Marca Mode u.a., Tz. 34). - EuG, 08.03.2005 - T-32/03
Leder & Schuh / OHMI - Schuhpark Fascies (JELLO SCHUHPARK)
Auszug aus LG Hamburg, 12.01.2018 - 315 O 89/17
Der Durchschnittsverbraucher hat regelmäßig von der Marke nur ein unvollkommenes Bild der sich gegenüberstehenden Zeichen in Erinnerung, die ihm nicht zugleich vorliegen (EuGH GRUR Int 2005, 583 - JELLO SCHUHPARK, Tz. 40).